Zwei auf einen Streich

Geburtenhauptstadt, ein riesiges Investitionsprogramm in Schulen und Kitas, durchschnittlich 1.500 neue Kitaplätze pro Jahr und jetzt die Eröffnung von zwei Kitas an einem Tag, dass ist kaum noch zu übertreffen. Der Stolz ist Frau Sabine Bibas, Leiterin des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Dresden zum feierlichen Eröffnungstermin förmlich in das Gesicht geschrieben.

KITA Concordia Moritzburger Strasse Dresden (1)Eigentlich wollte unsere Oberbürgermeisterin Helma Orosz die feierliche Einweihung der Kindertagesstätten Concordia und Moritzburger Straße selbst übernehmen. Doch krankheitsbedingt gab Frau Bibas ihre Worte gleichmaßen herzlich wieder. Eine kleine Band aus Kontrabaß, Saxophon und Schlagzeug verzauberte die ebenso reichlich anwesenden Kinder genauso wie die eingeladenen Ehrengäste aus Pieschen und der Dresdner Politik u.a. mit dem Lied „Drei Chinesen mit dem Kontrabaß“.

KITA Concordia Moritzburger Strasse Dresden (2)Gut 250 neue KITA-Plätze werden mit den beiden Einrichtungen geschaffen, die in Rekordbauzeit von nur einem Jahr errichtet wurden. Dafür hat die Stadt Dresden in das Haus an der Moritzburger Straße drei  Millionen Euro investiert. Das Haus Concordia wurde von Schneider Systembau Radeburg gebaut und von der Stadt Dresden langfristig angemietet. Eine weitere Besonderheit ist der große Spielplatz hinter den Häusern, den beide KITAs gemeinsam nutzen. Die ortsansässige Telekom-Tochter T-Systems Multimedia Solutions und die Ostsächsische Sparkasse Dresden haben sich durch Kofinanzierung einige der Kindergartenplätze gesichert. Vertreter beider Firmen übergaben als Begrüßungsgeschenk Spielzeug für Kinder.

Angelika Liu und Frank Walther waren für die Pieschner CDU bei diesem schönen Termin dabei. Veit Böhm vertrat die CDU Fraktion des Dresdner Stadtrats.

Frank Walther, 26. November 2014

Danke Helma, weiter so Markus!

Liebe Mitglieder der Dresdner Union,
vieles war in den vergangenen Wochen und Monaten in der Presse über die Zukunft unserer Oberbürgermeisterin Helma Orosz zu lesen. Stets hat sie betont, sich im November dazu persönlich äußern zu wollen. Die Erklärung ist nun am 16.11.2014 im Rahmen einer Sitzung des Kreisausschusses erfolgt. Helma Orosz wird ihr Amt als Oberbürgermeisterin zum 28. Februar 2015 niederlegen.

Helma OroszIn den Ausführungen zu ihrer Entscheidung betonte sie, dass sie lange Zeit überzeugt war, weiterhin als Oberbürgermeisterin arbeiten zu können. In enger Absprache mit den Ärzten musste Helma Orosz dann allerdings erkennen, dass die Nachwirkungen ihrer Krebserkrankung im Jahr 2011 ein hundertprozentiges Ausfüllen des Amtes nicht mehr ermöglichen, da der Kraftaufwand dazu doch erheblich sei. Dies führt letztendlich dazu, dass Helma Orosz ihr Amt auf die dringende Empfehlung ihrer Ärzte hin frühzeitig aufgeben muss.

Warum der Termin Ende Februar? Helma Orosz ist es ein persönliches Anliegen, den 70. Jahrestag des 13. Februar mit zu gestalten. Dieses Thema hat sie in den vergangenen Jahren stets federführend begleitet und vieles dafür getan, dass sich die Gedenkkultur rund um diesen historischen Tag wandelt. Umso erfreulicher, dass ihr dies auch im kommenden Jahr ein Anliegen bleibt.

An erster Stelle sollte unser aller Dank an und Respekt für Helma Orosz für die geleistete Arbeit für unsere Stadt stehen. Dresden ist erfolgreich und attraktiv wie nie zuvor. Diese Eigenschaften sind nicht zuletzt vor allem ein Verdienst unserer Oberbürgermeisterin, die sich stets mit Herz engagiert hat und ihrer eigenen Aussage nach das Amt der Oberbürgermeisterin unserer Stadt Dresden als Krönung ihrer politischen Laufbahn empfindet. Mit großem Bedauern haben wir den Rückzug von Helma Orosz zur Kenntnis nehmen müssen, allerdings hat sie unser volles Verständnis für diesen Schritt. Ihre Gesundheit geht vor.

Aufgabe der CDU Dresden ist es nun, einen geeigneten Nachfolger für das Amt des Oberbürgermeisters zu benennen. Helma Orosz, der Stadtratsfraktionsvorsitzende Jan Donhauser, der Landesvorsitzende der CDU Sachsen Stanislaw Tillich und ich halten dafür Herrn Markus Ulbig (Staatsminister des Innern) für den richtigen Kandidaten. Markus Ulbig selbst hat nicht mit einer kurzfristigen Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters gerechnet. Umso mehr gilt ihm unser Respekt und Dank, dass er sich der Herausforderung jetzt stellt. Markus Ulbig ist ein fachlich kompetenter, erfahrener und sympathischer CDU-Kandidat, welcher unser aller Unterstützung verdient. Für die CDU Dresden ist es jetzt wichtig, geschlossen hinter ihm zu stehen. Ein erstes entscheidendes Signal für diese Geschlossenheit war das einstimmige Votum des Kreisausschusses am 16.11.2014, ihn als Kandidaten ins Rennen zu schicken. 

Liebe Mitglieder, der nächste Schritt ist die Nominierung von Markus Ulbig durch Sie beim Nominierungsparteitag des CDU-Kreisverbandes, welcher Ende Januar stattfinden soll. Statten wir ihn mit einem sehr guten Ergebnis unserer Partei für die Kandidatur als Oberbürgermeister aus. Natürlich sollten Sie die Möglichkeit haben, Markus Ulbig zunächst persönlich kennenzulernen. Dazu wird er Ihnen in den kommenden Wochen in den Ortsverbänden und Vereinigungen gern Rede und Antwort stehen. Die Termine werden mit den jeweiligen Vorsitzenden durch die Kreisgeschäftsstelle abgesprochen.

Sehr geehrte Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich Sie nochmals herzlich zum 46. Kreisparteitag „Unser Kompass für Dresden“ am 22. November ab 9 Uhr in der Gedenkstätte Bautzner Straße einladen. Dort werden Ihnen unsere Oberbürgermeisterin und auch Markus Ulbig persönlich gern erläutern, wie es zu den jeweiligen Entscheidungen gekommen ist.

Für den Kreisvorstand der CDU Dresden steht fest: Dresden muss erfolgreich bleiben. Dies kann nur mit einem Oberbürgermeisterkandidaten der CDU, hinter welchem wir geschlossen stehen, und mit klaren Positionen gelingen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür in den nächsten Monaten bis zum Wahltermin am 7. Juni 2015 kämpfen. Es geht um die Zukunft unserer Stadt.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Hartmann MdL
CDU Kreisvorsitzender

Frank Walther, 18.11.2014

Eine Frage von Humanität und Gesetz

Immer mehr kämpferische Auseinandersetzungen und schwelende Konflikte an unseren europäischen Grenzen lassen die Zahl der Menschen, die auch in Deutschland um Asyl bitten, quasi täglich steigen. War die Zahl der Asylanträge in Deutschland noch 2009 auf einem historischen Tiefstand von etwa 25.000 steigt sie seit dem kontinuierlich und schnell. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnet in diesem Jahr mit 200.000 Anträgen. Wir danken unserem Landtagsabgeordneten und Innenminister Markus Ulbig, das er uns im Rahmen unseres November Dämmerschoppens deshalb über das gesamte Thema noch vor der Ortsbeiratssitzung umfassend informierte.

Markus Ulbig 29.10.14 Asyl in DresdenDer sogenannte Königsteiner Schlüssel legt fest, wie die zu uns kommenden Menschen nach ihrer Registrierung und die damit verbundenen Kosten in Deutschland verteilt werden. Der Anteil, den ein Bundesland danach tragen muss, richtet sich nach seinem Steueraufkommen und seiner Bevölkerungszahl. Das Steueraufkommen wird dabei mit zwei Dritteln, die Bevölkerungszahl mit einem Drittel gewichtet. Für Dresden bedeutet dies 1.444 Antragsteller in diesem Jahr und voraussichtlich 1.743 im nächsten und 2003 im Jahr 2016.

Die Aufnahme der Asylsuchenden ist die für die Pieschner CDU eine humanitäre Verpflichtung, die sich auch aus unser Grundgesetz ergibt. Wir unterstützen die Entscheidung der Bundesregierung, die Menschen dezentral unterzubringen. Wichtig ist für uns jedoch eine gerechte und gleichmäßige Verteilung der Lasten sowie eine unbedingte Beschleunigung der Antragsverfahren. Nur 25% der Asylanträge wurden in 2013 positiv entschieden, jedoch dauert der Entscheidungsprozess mittlerweile über ein Jahr obwohl maximal drei Monate vorgesehen sind. Keiner soll unser Asylrecht unberechtigt ausnutzen.

Um die Zuweisungen nach Sachsen zu beherrschen, werden außer der bestehenden Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz nun zwei weitere in Leipzig und Dresden eingerichtet. In Dresden wird diese Einrichtung auf dem Hammerweg in der Nähe der JVA Dresden entstehen. Anfang diesen Jahres beschlossen, wird das Land Sachsen die Kommunen mit einer Pauschale von € 7.600 pro Asylbewerber und Jahr unterstützen. Beglichen werden davon Unterbringung und Versorgung. Doch das Geld reicht trotz deutlicher Erhöhung nicht aus, so die Amtsleiterin des Dresdner Sozialamtes Dr. Susanne Cordts bei der Ortsbeiratssitzung in Pieschen am vergangenen Dienstag. Die Stadt Dresden muß nachlegen.

Die CDU Pieschen unterstützt den Maßnahmeplan der Stadt Dresden zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen. Zugleich begrüßen wir die Anerkennung, das Pieschen schon seit längerem im Vergleich zu anderen Stadtteilen einen überdurchschnittlich hohen Beitrag zur Aufnahme von Asylbewerbern geleistet hat und im aktuellen Plan keine neuen Einrichtungen vorgesehen sind. Bei uns sind derzeit 205 Menschen in mehreren Wohnheimen und einer Wohnung untergebracht. Alle Einrichtungen sind sehr gut organisiert und sozial betreut. Negative Ereignisse sind nicht bekannt. Dem von unseren SPD Kollegen eingebrachten Ergänzungsantrag zum Maßnahmeplan, vor jeder geplanten Eröffung eines Asylbewerberheimes eine Bürgerversammlung zur umfassenden Information und Anhörung der Anwohner durchzuführen, fand ebenso unsere Zustimmung.

Frank Walther, 9. November 2014

Ehre unseren Jubilaren

Was gibt es Besseres, als seinen Geburtstag in großer Runde mit Freunden zu verbringen. Ein schöner Glücksumstand, dass der 75. Geburtstag unseres Parteifreundes Peter Girst mit unserem gut besuchten monatlichen Dämmerschoppen am 29. Oktober 2014 zusammentraf.

75. Geburtstag Peter Girst CDU Dresden PieschenAngelika Liu und Stadtrat Veit Böhm gratulierten herzlich und übergaben Geschenke auch im Namen unseres Kreisgeschäftsführers Dietmar Hassler. Zu späterer Stunde reite sich zu den Gratulanten auch unser Landtagsabgeordneter Markus Ulbig ein, der uns an diesem Abend aus erster Hand über die Pläne zur Unterbringung der Asylbewerber informierte.

Peter Girst ist trotz seines Alters immer noch ein sehr aktives Mitglied in unserem Ortsverband und außerdem seit vielen Jahren Vorsitzender der Seniorenunion Dresden. Wir schätzen besonders seine markigen und umfassenden Schilderungen seiner reichen Lebenserfahrungen aus Politik und Wirtschaft. Wir freuen uns, dass er uns zu unserer Adventsfeier am 10. Dezember 2014 wieder mit religiösen Gedanken auf die Weihnachtszeit einstimmen wird. Ebenso sind wir dankbar, regelmäßig in seinem Haus, dem Trobischhof, zu Gast sein zu dürfen.

Ein besondere Ehre ist es für uns, unserer Parteifreundin Irene Reichelt zur 25 jährigen Mitgliedschaft in der CDU gratulieren zu dürfen. Vorstandsmitglied Frank Walther übergab die von Dr. Peter Tauber unterzeichnete Urkunde und die Anstecknadel im Namen der Dresdner CDU in ihrem Haus in Dresden Trachau. Frau Reichelt erinnert sich noch gern, wie sie damals von unserem Parteifreund und früherem parlamentarischen Staatssekretär Johannes Nitsch angesprochen wurde, der CDU beizutreten. Viele Jahre engagierte sie sich im Ortsverband und arbeitete in den Wahlbüros.

Wir wünschen Beiden alles Gute und viel Gesundheit. Wir freuen uns immer, Sie in unseren Veranstaltungen zu sehen.

Frank Walther, 6. November 2014