Wir stehen für Weltoffenheit, Solidarität und Toleranz

Wer gegeneinander demonstriert, kann sich nicht zuhören!

Die CDU Dresden steht angesichts der Herausforderungen in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingspolitik für einen breiten Dialog. Dazu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Christian Hartmann MdL:

„Dresden ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Menschen, die aus politischen, religiösen oder anderen wesentlichen Gründen in ihrem Heimatland staatlicher oder Gewalt ausgesetzt sind, sollen bei uns Asyl erhalten. Sie bedürfen dabei unserer Hilfe und Unterstützung.

In den letzten zwei Jahren hat die Zahl der Flüchtlinge aus vielen Gründen weltweit zugenommen. Die steigenden Zahlen stellen auch unsere Stadt vor große Aufgaben. Damit ist aber auch eine Zunahme von Sorgen und Ängsten bei Teilen der Dresdner Bevölkerung verbunden. Diese gilt es ernst zu nehmen.

Eine erfolgreiche Asyl- und Integrationspolitik bedingt, nicht nur gegenseitiges Verständnis, sondern auch klare Regeln. Wer keinen Anspruch auf Asyl hat oder straffällig wird, muss wieder in sein Heimatland zurückkehren.

Nur im Dialog miteinander kann es gelingen, die bestehenden Vorbehalte abzubauen. Dabei gilt es berechtigte Bedenken aufzunehmen und Probleme zu lösen. Die überwiegende Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer von PEGIDA sind keine Rechtsextremisten und dürfen nicht pauschal verurteilt werden.

Die aktuelle Situation eignet sich nicht für eine parteipolitische Auseinandersetzung. Vielmehr sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, sich dem gesellschaftlichen Diskurs zu stellen. Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ist dabei von allen Seiten als eine zentrale Möglichkeit der freien Meinungsäußerung zu respektieren.

Die CDU Dresden empfiehlt ihren Mitgliedern die Beteiligung am Sternmarsch gemeinsam mit den Kirchen am kommenden Montag um 18:00 Uhr am Treffpunkt Annenkirche. Dabei verstehen wir unsere Teilnahme als ein Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz, aber auch des aufeinander Zugehens, des Zuhörens und des gegenseitigen Respektes.

Die CDU fordert den gemeinsamen Dialog mit den Demonstrationsteilnehmern der PEGIDA unter Moderation unserer Oberbürgermeisterin. Wer gegeneinander demonstriert, kann sich nicht zuhören!“

5. Dezember 2014

 

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