Durchgangsverkehr auf der Neuländer Straße

Seit einigen Wochen ist auf der Neuländer Straße in Dresden-Trachau plötzlich das Verkehrsschild „Kein Durchgangsverkehr“ verschwunden. Seit dem hat der Verkehr auf der populären Verbindungsstraße von der Autobahnauffahrt Wilder Mann und der Leipziger Straße spürbar zugenommen. Das ärgert nicht nur die genervten Anwohner der Wohnsiedlung, sondern ist auch für den beliebten Waldspielplatz ein Gefahrenpotential.

Die Straßenverkehrsbehörde der Landeshauptstadt Dresden hat auf eine Anfrage im Ortsbeirat Pieschen darauf wie folgt geantwortet:

„Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift der StVO § 45 Abs. 2 hat die Straßenverkehrsbehörde unter Beteiligung der Straßenbaubehörde und der Polizei regelmäßig Verkehrsschauen durchzuführen. Im Rahmen dieser Aufgabenpflicht fand am 24. November 2014 eine Verkehrsschau aus besonderem Anlass im Ortsamtsbereich Pieschen statt. Thema war die Überprüfung von Verkehrszeichenstandorten, unter Berücksichtigung der Novellierung der Verwaltungsvorschrift StVO aus dem Jahr 2013. Dies ist ein ständig fortlaufender Prozess.

Die Neuländer Straße ist eine dem öffentlichen Verkehr gewidmete Straße. Im bestehenden Straßennetz der Landeshauptstadt Dresden ist sie zwischen Großenhainer Straße und Baumwiesenweg als Sammelstraße klassifiziert.

Der Gebrauch öffentlich gewidmeter Straßen im Sinne § 2 des sächsischen Straßengesetzes ist jedermann im Rahmen der Widmung und der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet. Die rechtfertigenden Gründe einer Verkehrsbeschränkung sind im § 45 StVO abschließend aufgeführt. Insbesondere die Beschränkung des fließenden Verkehrs, wozu die o.g. Verkehrszeichenregelung zählt, dürfen nur dort angeordnet werden, wo eine Gefahrenlage besteht und dieses allgemeine Risiko eine Beeinträchtigung erheblich übersteigt.

Dieses ist im Abschnitt der Neuländer Straße nicht der Fall. Die Neuländer Straße ist Bestandteil einer Tempo-30-Zonenregelung, welche als Instrumentarium der Verkehrsberuhigung flächendeckend im Straßennebennetz der Landeshauptstadt Dresden zum Einsatz kommt.

Aufgrund der Widmung für den öffentlichen Verkehr als Ortsstraße, klassifiziert im Straßennetz der Landeshauptstadt Dresden als Sammelstraße und sonstiger fehlender Anordnungsgründe nach § 45 StVO wurde der Abbau der Verkehrszeichenangeordnet.“

Als Entgegenkommen auf die Beschwerden der Anlieger hat das Straßen- und Tiefbauamt Dresden zugesagt, bis Ende Mai auf der Neuländer Straße an zwei unterschiedlichen Stellen ein „30 km/h Piktogramm“ auf der Straße aufzubringen, welche nochmals auf die Tempo-30-Zone aufmerksam machen sollen. Weiterhin wird die fehlende Markierung eines Stücks des Fußwegbereiches erneuert und der Gemeindliche Vollzugsdienst wurde gebeten, auf der Straße an unterschiedlichen Stellen Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.

Der Ortsbeirat Pieschen beantragte außerdem zur Sitzung am 2. Juni 2015 einen Vertreter der Straßenverkehrsbehörde zu diesem Thema einzuladen. Dabei soll die Petition der Anwohner vom 25. März 2015 mit behandelt werden.

Frank Walther, 28. Mai 2015

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