Neue Rettungswache Dresden-Pieschen eröffnet!

Im Oktober 2013 bestätigte der Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften der Landeshauptstadt Dresden den Neubau der Rettungswache Pieschen auf der Großenhainer Straße. Für die Baumaßnahmen, die Anfang des Jahres 2014 begannen, wurden Insgesamt 2,9 Mio. Euro investiert.

Dieser neue Standort der Rettungswache Pieschen ist für die Abdeckung der Rettungsdiensteinsätze in den Bereichen Pieschen, Trachenberge, Mickten und in Teilen der Dresdner-Neustadt vorgesehen und ist Bestandteil des Sicherheits- und Rettungskonzeptes der Landeshauptstadt Dresden.

Der Landtagsabgeordnete StM. Markus Ulbig erklärt dazu:
„Mit der Fertigstellung und der in Kürze erfolgenden Inbetriebnahme dieser neuen Rettungswache wird den Anforderungen an ein modernes und abgestimmtes Sicherheits- und Rettungsnetz Rechnung getragen. Vor allem den Menschen vor Ort kommt diese Inbetriebnahme am neuen Standort zu Gute.“

Dresden, 31. August 2015

Romantik statt Licht

Wem es nachts auf der Bolivarstraße in Dresden Trachau schummrig vorkommt, der sollte es besser romantisch sehen, denn am Licht wird sich nichts ändern. Auf Anfrage des Ortsbeirates Pieschen antwortet der Amtsleiter des Dresdner Straßen- und Tiefbauamtes Prof. Reinhard Koettnitz:

„Die Bolivarstraße ist mit einer gasbetriebenen Straßenbeleuchtung ausgestattet, die im Zusammenhang mit dem Bau der Siedlungshäuser 1930/31 errichtet wurde. Diese Art der Beleuchtung, die vor ca. 200 Jahren erfunden wurde, ist eine der unwirtschaftslichsten Methoden der Straßenbeleuchtung. Neben unakzeptablen Lichtleistungen sind u.a. hohe Energiekosten, Unterhaltungsaufwendungen und Umweltbelastungen, wie z.B. der CO² – Ausstoß zu nennen.

Im Vergleich beträgt die Lichtausbeute einer auf elektrischen Betrieb umgestellten Beleuchtung, wie auf der Schützenhofstraße, 79 Lumen/Watt. Dem gegenüber stehen 1,59 Lumen/Watt der vorhandenen Gasbeleuchtung der Bolivarstraße. Folglich kann festgestellt werden, dass die Beleuchtungsanlage im elektrischen Betrieb im Verhältnis zur Gasbeleuchtung eine um etwa 50-mal höhere Lichtleistung aufweist und im Umkehrschluss 50-mal weniger Energie verbraucht.

Um auf der Bolivarstraße eine Beleuchtung nach dem heutigen Stand der Technik zu erreichen, wäre die Errichtung einer effizienten elektrischen Straßenbeleuchtung notwendig.

Dem entgegen steht der Beschluss zur Erhaltung der historischen Gasbeleuchtung zu der auch die Straßenbeleuchtung der Bolivarstraße zählt. Eine Veränderung dieser zugunsten einer dem heutigen Standard entsprechenden Beleuchtung ist aufgrund des Denkmalschutzes nicht möglich. Somit bleibt die unbefriedigende Beleuchtungssituation für die Bürgerschaft weiterhin bestehen.“

Im übrigen gehört die Riesaer und die Barbarastraße in Pieschen-Nord nicht zum denkmalgeschützten Erhaltungsgebiet für Gaslaternen. Daher sollen diese im Laufe diesen Jahres gegen elektrisches Licht getauscht werden.

Frank Walther, 10. April 2015

„Flüchtlingscamp“ von der SPD geplant und finanziert?

Mittels schriftlicher Anfrage an die Stadtverwaltung bat Dr. Georg Böhme-Korn, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, um Aufklärung über Hintergründe und Zusammenhänge des „Flüchtlingscamps“ auf dem Theaterplatz.

„Bereits damals war ich der Meinung, das Ganze wirkte wie eine organisierte und konzertierte PR-Aktion linker Bündnisse, bei der die Notsituation von Kriegsflüchtlingen nur Mittel zum Zweck war. Es erschien mir sehr unwahrscheinlich, dass diese kleine Gruppe von knapp 100 Besetzern ohne fremde Hilfe aus dem linksaktivistischen Umfeld riesige bunte Zelte, vier mobile Toiletten, eine eigene Homepage sowie eine öffentlichkeitswirksame PR-Kampagne aus dem Hut zaubern konnte.
Wie die Stadtverwaltung nun bestätigte, war das „Flüchtlingscamp“ nicht etwa spontan entstanden, sondern lange und sorgfältig vorbereitet. Bereits am 9. Februar beantragte das sogenannte Asylum Seekers Movement u.a. die Aufstellung der mobilen Toiletten. Dazu wird weiter ausgeführt:

>> Die […] Recherchen ergaben, dass die am 28. Februar 2015 auf dem Theaterplatz aufgestellten vier Dixi-Toiletten wohl vom Bündnis ‚Dresden für alle‘ von einer Firma angemietet worden seien. Ansprechpartner des Mieters sei eine namentlich benannte natürliche Person der SPD-Geschäftsstelle Dresden-Mitte[…]. Die Mietdauer sei ursprünglich bis zum Morgen des 2. März 2015 geplant gewesen. Dann sei für den Morgen des 2. März 2015 eine Zwischenleerung beantragt und ausgeführt worden. Die weitere Mietdauer richte sich danach, wie sich die Situation vor Ort gestalte. Insofern wurde bei der ehemaligen Anmietung bereits ein längerer Zeitraum der Toilettenbenutzung in Erwägung gezogen. <<

Damit ist klar geworden: Die SPD fungierte als Mieter der Toiletten und plante bereits im Vorfeld die sogenannte „spontane“ Besetzung des Theaterplatzes. Gleichzeitig hat das SPD-geführte Ministerium für Wissenschaft und Kunst die Semperoper angewiesen, dem ‚Camp‘ kostenlos Strom für diese Propagandashow zur Verfügung zu stellen. Mein Eindruck: Hier sollte die Öffentlichkeit über Organisatoren, Finanzierung und Motive ganz bewusst hinters Licht geführt werden.
Ich fordere die Staatsministerin Frau Dr. Stange auf, sich deutlich von diesem Vorgehen ihrer Partei zu distanzieren. Die Organisatoren sollten sich bei der Öffentlichkeit für die Vortäuschung falscher Tatsachen entschuldigen. Denn Allen sollte klar sein, dass die Geduld der Dresdner mit solchen Aktionen arg auf die Probe gestellt wird – Toleranz darf nicht ausgenutzt werden. Aktionen wie diese treiben die Spaltung der Bevölkerung weiter voran und befördern letztlich eine Eskalation. Ehrlich gemeinte Werbung für Weltoffenheit, Aufnahmebereitschaft und Liebe zu unserer Stadt sehen anders aus.“

Vor ziemlich genau einem Monat sorgten einige angebliche „Flüchtlinge“ für Negativschlagzeilen in Dresden. Deren fragwürdige „Aktion“ (u.a. begleitet von einem angekündigten Hungerstreik, der aufgrund der Fastenzeit eher Spott hervorrief) wurden bundesweit von jeder Menge Kopfschütteln begleitet. Diese Aktion hat dem Image unserer Stadt mehr Schaden zugefügt, als so manch andere Aktivität der letzten Monate.

Pressemitteilung der CDU Fraktion im Dresdner Stadtrat, 6. April 2015

Saubere Elbwiesen mit Markus Ulbig

Wer den Staatsminister und OB-Kandidaten Markus Ulbig (50) schon immer einmal hemdsärmlig zupacken sehen wollte, der hat am kommenden Samstag, den 21. März 2015 beste Gelegenheit dafür. Er, die Mitglieder des Pieschner CDU Ortsverbandes und die jungen Leute der Dresdner Jungen Union bitten um Unterstützung bei einer Säuberungsaktion auf den Pieschener Elbwiesen. Treffpunkt ist 10.00 Uhr vor dem Ballhaus Watzke. Handschuhe und Müllsäcke werden gestellt.

„Ordnung und Sauberkeit sind ein wichtiges Kriterium unserer Lebensqualität. Viele Bürgergespräche bestätigen mir dies immer wieder,“ so Markus Ulbig. „Gerade die herrlichen Elbwiesen, als Orte für Sport und Freizeit sind besonders sensibel. Unachtsamkeit, überfüllte Mülltonnen und Strandgut beeinträchtigen den hohen Erholungswert. Es lohnt sich daher selbst ab und zu Hand anzulegen und ein Zeichen zu setzen.“

An der durch die Landeshauptstadt Dresden am Samstag, den 28. März 2015 ausgerichteten Reinigung der Elbwiesen kann Staatsminister Ulbig aufgrund terminlicher Verpflichtungen leider nicht teilnehmen.

Pressemitteilung des CDU Ortsverbandes Pieschen
Frank Walther, 20. März 2015

Dialogbox in Pieschen gut gefüllt

Eine Woche stand die Dialogbox von OB-Kandidat Markus Ulbig am Elbcenter in Pieschen. Die Passanten haben die Gelegenheit zum Gespräch reichlich genutzt und eine Vielzahl von Anregungen gegeben. Fragen, die nicht sofort geklärt werden konnten, werden zeitnah beantwortet. Alle Hinweise und Ideen fließen ein in die Aufgabenliste von Markus Ulbig als Oberbürgermeister von Dresden.

Die Bürger beschäftigt vorallem die Ordnung und Sauberkeit im Bezirk, wie Hundekot, Graffiti, das Abstellen von Mülltonnen im öffentlichen Raum oder fehlende Geldautomaten. Konkrete Vorschläge gibt es zur Verbesserung des Angebotes der DVB, wie z.B. eine Seniorenkarte, die Anerkennung des Sachsentickets  oder die Gründung eines Fahrgastbeirates. Wohnen ist ein wichtiges Thema besonders für Sozialschwache aber auch der Ausbau des Flutschutzes.

Oft gefragt wurde nach der Zukunft des Sachsenbades: „Ich kann hier eindeutig zwei wichtige und berechtigte Anliegen erkennen,“ so Markus Ulbig. „Der Dresdner Nordwesten braucht einerseits ein gut erreichbares und funktionelles Bad – dieser Wunsch zieht sich durch alle Bevölkerungsgruppen, von den Senioren bis hin zu jungen Familien. Andererseits gehört das Gebäude Sachsenbad zum Pieschener Ortsbild und liegt den Anwohnern sehr am Herzen. Die Lösung beider Probleme stellt für mich einen persönlichen Handlungsschwerpunkt dar und offenbart dabei die Möglichkeit, das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden. Ich werde mich einsetzen für die Sanierung des Sachsenbades als öffentlich zugängliche Begegnungsstätte mit verschiedenartigen Nutzungskonzepten; dies kann auch, unter Beachtung vertretbarer Betriebskosten, ein Schwimmbad einschließen.“

„Kommunalpolitik bedeutet, Probleme zu erkennen, Lösungen zu finden und Chancen zu nutzen – wenn Bürger, Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen und sich nicht gegenseitig ausbremsen, werden wir zusammen viel für Dresden erreichen. Weil Dresden etwas Besseres verdient hat.“ stellt der OB-Kandidat der CDU fest.

Pressemitteilung des CDU Ortsverbandes Pieschen
Frank Walther, 19. März 2015

Radwegepflicht oder nicht?

In Pieschen gibt es viele Fußwege zusammen mit einem markierten Radweg, so z.B. an der Rehefelder Straße oder der Kötzschenbroder Straße (Elberadweg). Trotzdem gibt es kein Radweg Verkehrschild oder es wurde wieder abgebaut. Der Ortsbeirat Pieschen hat nachgefragt bei Prof. Reinhard Koettnitz, Amtsleiter des Straßen- und Tiefbauamtes Dresden.

Mit Inkrafttreten der Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften  im Jahr 1997, der sogenannten Fahrradnovelle, wurde auch der Begriff Radwegebenutzungspflicht eingeführt. Die Verkehrsbehörde wurde aufgefordert, diese hinsichtlich ihrer Recht- und Zweckmäßigkeit zu überprüfen. Es sollten nur die Radwege benutzungspflichtig bleiben, bei denen dies erforderlich ist und die den baulichen und sicherheitstechnischen Höchstanforderungen für den Radverkehr genügen.

Nach § 45 Abs. 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) sind Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nur dort einzuordnen, wo dies aufgrund besonderer Umstände zwingend geboten ist. Grund für die Anordnung von Verkehrszeichen zur Radwegebenutzungspflicht muss eine besondere Gefahrenlage sein, z.B. hervorgerufen durch eine hohe Verkehrsbelegung mit Kraftfahrzeugen, auftretende Unfallhäufung im Zusammenhang mit den Radfahrern auf der Fahrbahn oder bauliche Gefahrenstellen, z.B. notwendige Querung von Straßenbahnschienen, wenn diese an Straßenborde herangeführt werden.

Auf der Rehefelder Straße wurde aus folgenden Gründen festgestellt, dass eine Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht nicht gerechtfertigt ist:

  • Die Verkehrsbelegung liegt zwischen 5000 und 6000 Kfz/24 h.
  • Der Radweg weist partiell bauliche Mängel auf (Grundstückszufahrten mit Großpflasterbefestigung, in Wurzelbereichen von Bäumen unbefestigte Oberflächen, hohe Bordabsenkungen).
  • Die Führung des Radweges besitzt Gefahrenpotential, insbesondere für schnell fahrende Radfahrer (Führung des Radverkehrs außerhalb von Sichtfeldern der Kfz-Fahrer, teilweise unübersichtliche Einmündungen mit zurückgesetzten Radfurten) bzw. werden Fußgänger durch schnell fahrende Radfahrer gefährdet (Radweg wird zwischen parkenden Fahrzeugen und für den teilweise erheblichen Fußgängerverkehr zu schmalen Gehweg entlang geführt, was Gefahr von Zusammenstößen erzeugt). Zu betonen ist, dass für langsame, umsichtige Radfahrer dieses Gefahrenpotential nicht besteht.

Vor diesem Hintergrund wurden die Radwegebenutzungspflicht abgeordnet und die Verkehrszeichen abgebaut. Durch die Abordnung sind diese Radwege aber nicht abgeschafft worden. Sie können weiterhin benutzt werden, müssen aber nicht.

Es besteht Wahlfreiheit der Nutzung. Schnelle und sichere Radfahrer können die Fahrbahn nutzen und sind nicht unbedingt den Gefahren ausgesetzt, die für sie eventuell auf dem Radweg bestehen würden. Sie können auch nicht unaufmerksame Fußgänger gefährden, die unbewusst den Radweg betreten.

Bei langsamen Radfahrern bestehen diese Gefahren nicht oder nur in eingeschränktem Maße, da sie mit geringeren Geschwindigkeiten fahren und das Konfliktpotential mit Fußgängern wesentlich kleiner ist. An Kreuzungen und Einmündungen können sie von abbiegenden Fahrzeugführern besser wahrgenommen werden.

Der Elberadweg entlang der Kötzschenbroder Straße befindet sich dagegen innerhalb einer Tempo-30-Zone. Nach § 45 Absatz 1c StVO dürfen in Tempo-30-Zonen keine Verkehrszeichen, die eine Radwegebenutzungspflicht anordnen, aufgestellt werden.

wiedergegeben von Frank Walther, 6. März 2015

Flutschutz bald auch für Pieschen

Der Bericht zum Junihochwasser 2013 den Dr. Christian Korndörfer, Leiter des Umweltamtes der Stadt Dresden zur Ortsbeiratssitzung Pieschen am Dienstag vorstellte, beinhaltet eine entscheidende Veränderung für unseren Stadtteil hinsichtlich des Hochwasserschutzes. Nach Auswertung der letzten Flut steigt der Bereich von der Marienbrücke bis zum Pieschner Eck auf in die Kategorie öffentlicher Gebietsschutz.

Beim Vergleich der absoluten Wassermenge war das Hochwasser 2013 das größte gemessene, größer sogar als 2002, jedoch schoben sich die Wassermassen letztes Jahr über einen längeren Zeitraum durch Dresden und verteilten sich dadurch in der Spitze flacher als 2002.

Überraschend war zu dem, dass das Wasser in Pieschen etwa 30cm höher stand als die Modellrechnungen es vorhersahen. Die Gründe dafür werden unterschiedlich diskutiert. Zum einen handelt es sich grundsätzlich um eine Modellrechnung, die sich in der Realität beweisen muß. Zum anderen haben die guten Flutschutzmaßnahmen im Zentrum und im Ostragehege das Wasser dort schneller ablaufen lassen. Dagegen wurde es auch weiterhin in Niederwartha angestaut, was wiederum Gohlis zum Verhängnis wurde.

Die Auswertung der Flut 2002 ergab damals Schäden in Höhe von etwa 2 Mio Euro, was bedeutete, dass der Bereich der Leipziger Straße in die Kategorie weniger schützenswert eingestuft wurde. Denn teure Bauten zum vorsorglichen Schutz vor Hochwasser in einem Umfang von vergleichsweise 8 Mio Euro standen in keiner vernünftigen Relation dazu. In der Praxis heißt das: ausschließlich Hochwasserabwehr wo möglich. Zum Glück haben die vielen engagierten freiwilligen Helfer die Flutabwehr 2013 beherzt selbst in die Hand genommen und schlimme Schäden für Pieschen verhindert.

In der Analyse zum Junihochwasser 2013 ist nun das Gebiet Zentralpieschen neu bewertet worden. Einerseits wird nun von höheren Pegalständen ausgegangen, was ein höheres Schadenspotential bedeutet. Andererseits hat sich die Werteinschätzung zu 2002 auch erheblich verändert. Gewaltige Investitionen auch aus vielen Fördermitteln in Straßen und Häuser, mehr Menschen, neue Gebäude und Anlagen zeugen von einem prosperierenden Stadtteil und erhöhen das Schadenspotential nun auf 12-14 Mio Euro.

Unter diesem Gesichtspunkt sehen Hochwasserschutzmaßnahmen im Umfang von 8 Mio Euro schon ganz anders aus. So folgte der Ortsbeirat auch der Beschlussvorlage mit der das Umweltamt mit der vorbereitenden Untersuchung eines öffentlichen Gebietsschutzes für die Leipziger Vorstadt zwischen Marienbrücke und Pieschner Eck beauftragte wird.

Nach ersten Ideen von Dr. Korndörfer führt die mögliche Deichlinie von der Marienbrücke hinter den Schrebergärten vor zur Elbe dann entlang der Kaimauer des Neustädter Hafens hinter den Volleyplätzen von City Beach. Außerhalb des Schutzbereiches liegen auch das Eselsnest und der Sportplatz. Danach folgt der Schutzwall der Leipziger Straße. Bei der Festlegung der Lage der Bauten gilt es sensibel zwischen Schutzwürdigkeit und Einengung der Elbe und Reduzierung der Retentionsflächen abzuwägen.

So erfreulich die Pläne für einen dauerhaften Hochwasserschutz für Pieschen auch sind, so lange sie nicht gebaut sind, bleibt für uns nur die individuelle Hochwasserabwehr und die auch nur in eingeschränktem Maße. Da Sandsackwände nur bis zu einer Höhe von 1,5m technisch sinnvoll und sicher sind, zieht sich darüberhinaus der öffentliche Katastropenschutz zurück. Die fortführenden Aktionen der vielen freiwilligen Helfer 2013 entlang der Leipziger Straße waren zum Teil leichtsinnig und gefährlich. Wie die Hochwasserabwehr zukünftig besser und zweckmäßiger koordiniert werden kann, muß unbedingt jedoch separat diskutiert werden.

Ähnlich unbefriedigend verlief die Nachfrage nach dem Hochwasserschutz für Übigau. Generell wie auch für Übigau liegt die Zuständigkeit für den Hochwasserschutz bei der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV). Zum Schutz von Übigau wurden bereits Maßnahmen eingeleitet, wie eine Beschlussvorlage aus dem Jahr 2011 zeigt. Den Stand der Realisierung werden wir separat beim LTV nachfragen.

Frank Walther, 5. Juni 2014