Ohne harte Arbeit wird es nichts!

Tief sitzt der Schock über die verlorene Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Der Abwärtskurs der CDU-Wahlergebnisse ist bis auf einen positiven Ausrutscher im Jahr 1999 unverkennbar, wenn auch im Trend mit anderen Großstädten. Höchste Zeit sich grundlegend über die Situation unsere Partei Gedanken zu machen. So auch am vergangenen Donnerstagabend im CDU Ortsverband Pieschen gemeinsam mit Kreisvorsitzendem Christian Hartmann und Landtagsabgeordnetem Patrick Schreiber.

Sichere Mehrheitsverhältnisse für die CDU im Stadtrat und die Besetzung der Schlüsselpositionen bei den Bürgermeistern über viele Jahre haben Dresden zu einem großartigen Aufschwung und einer unvergleichlich hohen Lebensqualität und Anziehungskraft verholfen, auf der anderen Seite aber auch eine lähmende Selbstzufriedenheit entwickelt. Seit langer Zeit wird wenig substanziell gehandelt, eher selbstgefällig verwaltet. Positionen werden mehr nach Besitzanspruch oder Beziehungsbonus verteilt, als fachlich und strategisch mit Enthusiasmus besetzt.

Soll der negative Trend gestoppt werden, ist eine Neuausrichtung der Partei notwendig, sowohl personell als auch inhaltlich. Wir müssen uns auf unsere Stärken konzentrieren, für die wir geschätzt werden: solide Finanzen, Ordnung und Sauberkeit sowie Recht und Gesetz, Vertrauen und Stabilität. Entscheidend wird sein, wieder mit gut durchdachten und solide erarbeiteten Themen bei den Bürgern zu punkten. Trotz des Ringens um die Sache dürfen wir uns vom politischen Gegner nicht vereinnahmen und zur Unsichtbarkeit weichspülen lassen, sondern konsequent unsere Prinzipien demonstrieren und nach Kräften durchsetzen. Nur so gewinnen wir wieder an Profil und Entschlossenheit.

Frank Walther, 6. September 2015

Prinzipien und Themen

Die CDU muss sich auf ihre Stärken und konservativen Grundsätze konzentrieren. Solide Finanzen, Ordnung und Sicherheit oder die Einhaltung und konsequente Durchsetzung von Recht und Gesetz sind unser Bonus. Darauf aufbauend müssen aktuelle und auch kleinteilige Themen im Sinne der Suche nach mehr Lebensqualität aufgegriffen werden und zielgerichtet durchgesetzt werden. So das Diskussionsergebnis des politischen Abends der Pieschner CDU am vergangenen Montag im Nachgang zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden bei dem auch unser Landtagsabgeordneter Staatsminister Markus Ulbig und unser Stadtrat Veit Böhm dabei waren.

Auch wenn das Wahlergebnis für die CDU äußerst unbefriedigend ist, so bleibt doch die Freude, dass Dresden mit Dirk Hilbert in konservativen Händen bleibt. Unser herzlicher Dank gilt Markus Ulbig für seine Bereitschaft so kurze Zeit nach der erfolgreichen Landtagswahl als OB-Kandidat für Dresden anzutreten. Er wäre ganz sicher ein kompetenter, erfahrerener und leidenschaftlicher Oberbürgermeister für unsere Stadt gewesen. Leider war die Konstellation der Umstände nicht günstig, so dass es uns, trotz eines unglaublich intensiven und kreativen Wahlkampfes nicht gelang, ausreichend Bürger von ihm zu überzeugen.

Mit dem Blick auf die Kommunalwahlergebnisse in Sachsen zeigt sich, dass es für die CDU aber auch andere große Parteien immer schwieriger wird, je lokaler die Wahlen sind. Scheinbar unabhängige oder parteilose Kandidaten sind hier zunehmend erfolgreicher. Offensichtlich sind die Menschen parteigetriebene Kalkülpolitik leid. Es werden fachlich fundierte, an der menschlichen Vernunft orientierte und der allgemeinen Beschleunigung geschuldete schnelle und unkomplizierte Lösungen erwartet.

Es stellt sich die Frage, ist unsere momentane Demokratie- und Politikorganisation in der Lage, zeitnah konsensfähige Ergebnisse zu liefern? Oftmals erscheint es wesentlich sinnvoller, eine Bürgerinitiative zu gründen, etwas Presserummel zu organisieren und sich einen verantwortlichen Bürgermeister zu greifen und schon ist man schneller am gewünschten Ziel. Dies ist der Nährboden für parteilose Vertreter aus dem Volk aber auch leider ein typisches Zeichen für das moderne, egozentrisch geprägte Betroffenheitsinteresse. Dinge spielen nur so lange eine Rolle, so lange sie direkt für mich wichtig sind. Das große Bild oder die Gesellschaftsverantwortung sind weniger bedeutsam.

Für die größte Volkspartei CDU ist es heute nicht einfach, dass breiter werdende Spektrum des Bürgerwillens abzubilden, insbesondere je differenzierter die Herausforderungen und Aufgaben sind. Wichtig sind das Festhalten an unseren konservativen Werten als Zeichen von Stabilität aber auch die selbstlose Öffnung für Veränderungen und neue Wege und Bedingungen in einer sich immer schneller verändernden Welt.

Frank Walther, 12. Juli 2015

Dialogbox in Pieschen gut gefüllt

Eine Woche stand die Dialogbox von OB-Kandidat Markus Ulbig am Elbcenter in Pieschen. Die Passanten haben die Gelegenheit zum Gespräch reichlich genutzt und eine Vielzahl von Anregungen gegeben. Fragen, die nicht sofort geklärt werden konnten, werden zeitnah beantwortet. Alle Hinweise und Ideen fließen ein in die Aufgabenliste von Markus Ulbig als Oberbürgermeister von Dresden.

Die Bürger beschäftigt vorallem die Ordnung und Sauberkeit im Bezirk, wie Hundekot, Graffiti, das Abstellen von Mülltonnen im öffentlichen Raum oder fehlende Geldautomaten. Konkrete Vorschläge gibt es zur Verbesserung des Angebotes der DVB, wie z.B. eine Seniorenkarte, die Anerkennung des Sachsentickets  oder die Gründung eines Fahrgastbeirates. Wohnen ist ein wichtiges Thema besonders für Sozialschwache aber auch der Ausbau des Flutschutzes.

Oft gefragt wurde nach der Zukunft des Sachsenbades: „Ich kann hier eindeutig zwei wichtige und berechtigte Anliegen erkennen,“ so Markus Ulbig. „Der Dresdner Nordwesten braucht einerseits ein gut erreichbares und funktionelles Bad – dieser Wunsch zieht sich durch alle Bevölkerungsgruppen, von den Senioren bis hin zu jungen Familien. Andererseits gehört das Gebäude Sachsenbad zum Pieschener Ortsbild und liegt den Anwohnern sehr am Herzen. Die Lösung beider Probleme stellt für mich einen persönlichen Handlungsschwerpunkt dar und offenbart dabei die Möglichkeit, das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden. Ich werde mich einsetzen für die Sanierung des Sachsenbades als öffentlich zugängliche Begegnungsstätte mit verschiedenartigen Nutzungskonzepten; dies kann auch, unter Beachtung vertretbarer Betriebskosten, ein Schwimmbad einschließen.“

„Kommunalpolitik bedeutet, Probleme zu erkennen, Lösungen zu finden und Chancen zu nutzen – wenn Bürger, Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen und sich nicht gegenseitig ausbremsen, werden wir zusammen viel für Dresden erreichen. Weil Dresden etwas Besseres verdient hat.“ stellt der OB-Kandidat der CDU fest.

Pressemitteilung des CDU Ortsverbandes Pieschen
Frank Walther, 19. März 2015

Dialog-Tour Markus Ulbig gestartet

Jetzt ist sie die da – die Dialogbox unseres Kandidaten Markus Ulbig für die Oberbürgermeisterwahl in Dresden am 7. Juni 2015. Unser Motto Dresden MITEINANDER wird damit lebendig. Unter Anwesenheit unseres Kreisvorsitzenden Christian Hartmann, Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie Stadträten, der Jungen Union, CDU Mitgliedern und zahlreichen Pressevertretern wurde sie heute das erste Mal auf dem Jorge-Gomondai-Platz abgesetzt.

Die CDU Dresden lädt zusammen mit Markus Ulbig zum unmittelbaren Dialog ein. Wirkliche Bürgernähe und das persönliche Gespräch stehen im Mittelpunkt. Kein starres Büro irgendwo im Zentrum in einer schicken Ecke. Nein, ein mobiler Raum dort wo die Menschen zu Hause sind, wo sie leben und spazieren gehen.

Ab Donnerstag steht die Dialogbox dann in unserem Stadtgebiet am Elbcenter in Pieschen. Wochentags ist die Tür von 10.00 bis 18.00 Uhr zum Gespräch offen. Am Samstag, den 18. März planen wir von 10.00 bis 16.00 Uhr dort ein kleines Kinderfest und am Sonntag kann man von 14.00 bis 16.00 Uhr all das sagen, was einem schon immer auf der Seele brennt. Markus Ulbig wird so oft wie möglich persönlich da sein und zuhören.

Scheuen Sie sich nicht und kommen Sie vorbei. Wir freuen uns!

Frank Walther, 9. März 2015